Wer nach Italien auswandert, kommt an einem Begriff nicht vorbei, der im neuen Alltag eine zentrale Rolle spielt: Residenza. Gemeint ist der gemeldete Wohnsitz am Ort, an dem man tatsächlich gewöhnlich lebt. Für EU-Bürger ist die Anmeldung grundsätzlich klar geregelt, die Umsetzung am Schalter variiert allerdings von Gemeinde zu Gemeinde. Die folgenden Abschnitte fassen die Rechtslage und die nötigen Unterlagen zusammen, ein Praxisbeispiel aus unserer eigenen Anmeldung in Pozzuoli zeigt, wo in der Realität typische Nachfragen auftreten.
Was bedeutet Residenza überhaupt?
Die Residenza anagrafica ist die Eintragung des gewöhnlichen Wohnsitzes in das Melderegister. Rechtsgrundlage ist das D.P.R. 223/1989, der sogenannte Regolamento anagrafico, das Melderegister wird inzwischen bundesweit über die zentrale Anagrafe Nazionale della Popolazione Residente (ANPR) geführt. Zuständig für die Entgegennahme der Erklärung ist das Ufficio Anagrafe, das italienische Einwohnermeldeamt in der jeweiligen Gemeinde. Entscheidend ist, dass man an der angegebenen Adresse tatsächlich lebt. Der Besitz einer Ferienwohnung allein reicht dafür nicht. Von der Residenza zu unterscheiden sind der Codice Fiscale als italienische Steuernummer und eine Aufenthaltskarte für Familienangehörige aus Nicht-EU-Staaten. Auch Fragen der steuerlichen Ansässigkeit müssen gesondert geprüft werden. Mit einer einzigen Anmeldung sind deshalb nicht automatisch alle Formalitäten einer Auswanderung erledigt.
Welche Voraussetzungen gelten für EU-Bürger?
EU-Bürger können sich mit gültigem Personalausweis oder Reisepass in Italien aufhalten, ohne besondere Aufenthaltstitel. Entscheidend für die Residenza-Pflicht ist nicht die Aufenthaltsdauer, sondern der Lebensmittelpunkt: Wer monatelang im Hotel oder in einer Ferienwohnung in Italien lebt, ohne seinen gewöhnlichen Wohnsitz dorthin zu verlegen, muss sich nicht beim Ufficio Anagrafe eintragen lassen. Wer seinen gewöhnlichen Wohnsitz dagegen nach Italien verlegt, muss sich eintragen lassen und je nach Lebensgrundlage weitere Voraussetzungen erfüllen, wie die EU-Vorgaben festlegen. Dabei kommt es darauf an, auf welcher Grundlage man in Italien lebt. Arbeitnehmer weisen ihre Beschäftigung nach, Selbstständige ihre tatsächlich ausgeübte Tätigkeit. Wer wirtschaftlich nicht aktiv ist und beispielsweise von einer Rente oder Ersparnissen lebt, muss ausreichende finanzielle Mittel und einen umfassenden Krankenversicherungsschutz nachweisen. Für Studenten und Familienangehörige bestehen eigene Vorgaben. Ein selbstständiger EU-Bürger wird aufenthaltsrechtlich damit nicht nach denselben Voraussetzungen beurteilt wie jemand, der ohne Erwerbstätigkeit nach Italien zieht.
Welche Unterlagen braucht man für die Anmeldung?
Zur Vorbereitung gehören ein gültiger Personalausweis oder Reisepass, der Codice Fiscale und die Unterlagen zur Wohnung. Je nach Wohnsituation können das ein registrierter Mietvertrag, ein Eigentumsnachweis oder Unterlagen zur berechtigten Aufnahme bei Angehörigen sein. Hinzu kommen die Nachweise für die jeweilige persönliche Situation: Beschäftigungsunterlagen, Dokumente zur Selbstständigkeit oder bei wirtschaftlich nicht aktiven Personen Belege zu finanziellen Mitteln und Krankenversicherung. Werden Familienverhältnisse berücksichtigt, können außerdem Heirats- oder Geburtsurkunden erforderlich sein. Vor dem Termin lohnt es sich, die aktuelle Unterlagenliste der zuständigen Gemeinde anzufordern und die eigene Situation genau zu beschreiben. Gerade wer bei Familienangehörigen wohnt oder seine selbstständige Tätigkeit erst in Italien aufnimmt, sollte das ausdrücklich angeben.
Reisepass oder Personalausweis?
In manchen Gemeinden wird beim Antrag wiederholt nach einem Reisepass gefragt. Für deutsche Staatsbürger ist das rechtlich nicht erforderlich: Ein gültiger deutscher Personalausweis genügt grundsätzlich für den Nachweis der Identität und der EU-Bürgerschaft. Bei unserer Anmeldung in Monterusciello wurde ich dennoch mehrfach nach meinem Reisepass gefragt, obwohl der Personalausweis die erforderlichen Angaben vollständig enthält. Solche Nachfragen vermitteln den Eindruck, dass die Anforderungen für EU-Bürger nicht allen Sachbearbeitern gleich geläufig sind. Antragsteller sollten sich davon nicht verunsichern lassen und freundlich auf die geltenden EU-Vorgaben verweisen. Aus einem Einzelfall lässt sich allerdings nicht ableiten, dass jede Gemeinde in Italien gleich arbeitet.
Außenstelle der Comune di Pozzuoli in Monterusciello: Das Ufficio Residenze, in dem die Anmeldung der Residenza läuft.
Der Nachweis der Selbstständigkeit
Für Selbstständige spielt die Partita IVA bei der Anmeldung eine zentrale Rolle. Ohne diesen Nachweis der italienischen Mehrwertsteuernummer kann die Prüfung des Aufenthaltsrechts ins Stocken geraten. Dass die Gemeinde Unterlagen zur Tätigkeit sehen will, ist grundsätzlich nachvollziehbar. Wer sein Aufenthaltsrecht auf eine selbstständige Erwerbstätigkeit stützt, muss diese auch belegen können. Entscheidend bleibt die tatsächliche Ausübung der Tätigkeit, eine formale Eintragung allein genügt aufenthaltsrechtlich nicht. Eine allgemeine Pflicht, für die Residenza eine Partita IVA zu eröffnen, besteht allerdings nicht. Auch Arbeitnehmer, Rentner oder Menschen mit ausreichenden eigenen Mitteln können die Voraussetzungen für einen längerfristigen Aufenthalt erfüllen.
Die Frage nach dem Monatsverdienst
In manchen Gemeinden wird vom Sachbearbeiter eine konkrete Zahl zum letzten Monatsverdienst aus dem Heimatland erfragt. Bei uns war das in Monterusciello der Fall: Auf meine erste Angabe kam sinngemäß die Rückmeldung, der genannte Betrag sei zu niedrig und müsse höher sein. Belege wie Rechnungen oder Steuerbescheide wurden dazu nicht verlangt. Ein solcher Ablauf ist aus rechtlicher Sicht wenig transparent. Warum gerade der letzte Monatsverdienst im bisherigen Heimatland für die italienische Anmeldung ausschlaggebend sein sollte, lässt sich den geltenden Regelungen nicht entnehmen. Antragsteller sollten solche Nachfragen nicht als zwingende Voraussetzung missverstehen, sondern den rechtlichen Rahmen im Blick behalten.
Müssen Selbstständige ein Mindesteinkommen nachweisen?
Für die rechtliche Einordnung sind die offiziellen EU-Vorgaben zentral. Das Aufenthaltsrecht darf bei einer tatsächlichen wirtschaftlichen Erwerbstätigkeit grundsätzlich nicht allein deshalb verweigert werden, weil das Einkommen nicht für den Lebensunterhalt ausreicht. Das gilt ausdrücklich auch für Selbstständige. Der Nachweis einer realen selbstständigen Tätigkeit ist daher etwas anderes als die Forderung, einen bestimmten monatlichen Mindestverdienst zu erreichen. Eine allgemeine Vorgabe, wonach gerade der letzte Monatsverdienst im Heimatland eine bestimmte Höhe haben muss, existiert nicht. Welche Überlegung hinter einer entsprechenden Nachfrage im Einzelfall steht, bleibt für Antragsteller oft undurchsichtig.
Autocertificazione statt Belege
Dass eine Behörde nicht unmittelbar Rechnungen oder Steuerunterlagen sehen will, ist für sich genommen kein Fehler. Das italienische Recht lässt beim Nachweis ausreichender finanzieller Mittel auch eine förmliche Eigenerklärung zu, die sogenannte Autocertificazione, geregelt im D.P.R. 445/2000. Eine solche Erklärung ist rechtlich verbindlich und kann jederzeit überprüft werden. Sie ist deshalb etwas anderes als eine beiläufig genannte Zahl. Antragsteller sollten verstehen, welche Angaben in den Antrag aufgenommen werden und was sie mit ihrer Unterschrift bestätigen. Ob eine Einkommensprüfung überhaupt erforderlich ist, hängt davon ab, auf welcher Grundlage das Aufenthaltsrecht besteht.
Braucht man 30.000 Euro auf dem Konto?
Unter Auswanderern kursieren Berichte, wonach Gemeinden für die Anmeldung hohe Bankguthaben verlangen sollen, teilweise ist von 30.000 Euro die Rede. Eine allgemeine gesetzliche Pflicht für EU-Bürger, diesen Betrag als Sicherheit auf einem Konto vorzuhalten, lässt sich den Vorschriften nicht entnehmen. Konkret geschilderte Fälle lassen sich meist nicht belastbar verifizieren. Für wirtschaftlich nicht aktive EU-Bürger können ausreichende finanzielle Mittel durchaus Voraussetzung sein. Italien orientiert sich dabei am jährlich angepassten Assegno sociale und an der Familiengröße. Zugleich muss die persönliche Gesamtsituation berücksichtigt werden. Nach den EU-Vorgaben dürfen Behörden keinen pauschalen Betrag unabhängig vom Einzelfall als zwingende Voraussetzung festsetzen. Finanzielle Mittel können außerdem aus unterschiedlichen Quellen stammen. Ein Bankguthaben ist eine Möglichkeit, laufende Renten oder andere verfügbare Mittel können ebenfalls relevant sein. Für Rentner mit ausländischem Einkommen bleibt parallel die Sieben-Prozent-Pauschale auf Pensionseinkünfte verfügbar. Eine allgemeine Kaution an den italienischen Staat ist mit alledem nicht gemeint.
Nach dem Antrag folgt die Wohnsitzkontrolle
Zur Anmeldung gehört auch die Prüfung, ob man an der angegebenen Adresse tatsächlich wohnt. Dafür kann die Gemeinde die Polizia Locale einschalten. Nach dem Gesetz zur sogenannten Residenza in tempo reale ist die Eintragung grundsätzlich innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der vollständigen Erklärung vorgesehen, zunächst unter Prüfungsvorbehalt. Für die anschließenden Überprüfungen gilt regelmäßig eine Frist von 45 Tagen, geregelt im D.L. 9. Februar 2012, Nr. 5. Werden innerhalb dieser Frist keine entgegenstehenden Gründe mitgeteilt, gilt die Eintragung grundsätzlich als bestätigt. Antragsteller sollten deshalb zwischen der Annahme des Antrags, der vorläufigen Eintragung und dem Abschluss der Prüfung unterscheiden. Ein gut sichtbarer Name an Klingel und Briefkasten sowie eine genaue Wohnungsangabe helfen, den tatsächlichen Wohnsitz zu bestätigen.
Was Auswanderer vorbereiten sollten
Die eigenen Voraussetzungen zu kennen und die passenden Unterlagen geordnet mitzubringen, ist die wichtigste Vorbereitung auf den Termin. Wer am Schalter eine unerwartete Forderung erhält, sollte nachfragen, wofür sie benötigt wird und auf welcher Grundlage sie beruht. Bei einer Ablehnung ist eine schriftliche Begründung wichtiger als eine unklare mündliche Auskunft, nur so bleibt eine spätere Prüfung oder ein Einspruch möglich. Die Residenza ist für viele Auswanderer ein zentraler Schritt beim Ankommen in Italien. Der Aufwand lohnt sich, auch wenn der Weg zum Eintrag ins Melderegister nicht überall gleich reibungslos verläuft.
